Stadtratssitzung

05. März 2024 : Die nächste Stadtratssitzung findet am Montag, den 11.03.2024 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Lichtenberg, Marktplatz 16 in Lichtenberg statt.

Tagesordnung - Öffentlicher Teil:

 TOP 1 Vollzug der Gemeindeordnung

a)     Fraktionswechsel des Ratsmitgliedes Simon Jahn
b)     Neubesetzung der im Stadtrat gebildeten Ausschüsse und Referate
c)     Anpassung des Anhangs zur Geschäftsordnung

 TOP 2
Bauanträge, Bauvoranfragen Lichtenberg
  • vorsorglich 
TOP 3
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 103 Abs. 1 bis 4 der Gemeindeordnung

a) Bericht des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden für die Jahresrechnung 2022
b) Feststellung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung
c) Entlastung der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung

TOP 4
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) und Kommunales Denkmalschutzkonzept (KDK)
– Voruntersuchungen

- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für die Altstadt mit Nähebereich
nach § 141 Abs. 3 Satz 1 BauGB

TOP 5 Gemeindliche Grundstücksangelegenheiten
-       Robinie am Marktplatz; Information über Baumgutachten und weiteres Vorgehen
TOP 6
Informationen des Ersten Bürgermeisters
TOP 7
Anfragen des Stadtrates